TK-Transparenz­verordnung

Bereits Anfang 2014 hatte die Bundes­netz­agentur einen ersten Entwurf der TK-Tranzparenzverordung präsentiert. Nun, fast drei Jahre später, wurde die TK-Tranzparenzverordung vom Bundestag verabschiedet. 

Die TK-Tranzparenz­verordnung soll Telefon- und Internet-Anbieter dazu verpflichten, künftig genauere und trans­parentere Angaben zu ihren Produkten zu machen. Und das sowohl vor als auch während des Vertrages. Das heißt, die Anbieter müssen in Zukunft Produkt­informations­blätter erstellen, die die wichtigsten Vertrags­modalitäten über­sichtlich und ver­ständlich für den Ver­braucher darstellen. So sollen sich die Ver­braucher schnell und einfach über die Vertrags­laufzeit, die Kündigungs­fristen und auch über die tatsächlich verfügbare Daten­übertragungs­rate informieren können.

Befindet sich ein Kunde bereits in einem Vertrags­verhältnis, so soll er auch während des laufenden Ver­trages Informationen über den aktuellen Status seines Ver­trages erhalten. In der monatlichen Rechnung muss unter anderem aufgeführt sein, bis zu welchen Kalender­tag die Kündigung eingereicht werden muss, um eine automatische Vertrags­verlängerung zu verhindern.

Hinweis auf Speed-Test verpflichtend

Auf einer Glas-Tür in der Bundesnetzagentur steht die Abkürzung der Behörde: "BNetzA" Kunden sollen von Telefon- und Internet-Anbieter künftig besser informiert werden.Außerdem müssen die Anbieter künftig alle Kunden darauf hinweisen, dass sie unter www.breitbandmessung.de belastbare Mess­ergebnisse ihres Anschlusses sammeln können. Die Bundes­netz­agentur hatte die Breit­bandmessung bereits im September 2015 zur Ver­fügung gestellt. Dort haben Verbraucher die Möglich­keit sogenannte Speed-Tests zu ihrem Internet­anschluss durch­zu­führen und speichern zu lassen. So könnten vom Kunden zum Beispiel Beweise bei etwaiger Nicht­erfüllung der vereinbarten Leistungen gesammelt werden.

 

Sechsmonatige Übergangsfrist

Nachdem die Verordnung verkündet wird, tritt eine Übergangs­frist von sechs Monaten in Kraft, während der die Anbieter Zeit haben, ihre Angebote entsprechend anzupassen. In den kommenden zwei Wochen will die Bundes­netz­agentur Muster des Produkt­informations­blatts ver­öffentlichen.

Die TK-Tranzparenz­verordnung wurde übrigens Anfang 2014 zusammen mit der Router-Freiheit vorgeschlagen, welche inzwischen umgesetzt wurde.






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